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Auf einen Blick

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Dezember 2017

Fr. 15.12.17 | allgemeine Meldung

Bitte beachten: Räum- und Streupflicht

Vorsorgliche Winterdienst-Info
Bitte beachten: Räum- und Streupflicht

Straßen
Für die Straßen ist die Gemeinde zuständig. Allerdings ist nicht jede Straße räum- und streupflichtig. Dies sind nur diejenigen Straßen, die verkehrswichtig und gefährlich sind und zwar im Sinne und in Bezug auf ihre Verkehrsbedeutung, Art und Bestimmung sowie unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse und den Verkehrsgewohnheiten. Diese Straßen und Verkehrspunkte hat der gemeindliche Winterdienst zu räumen, sowie dies, und so regelt es § 41 des Straßengesetzes, der Gemeinde zumutbar ist. Auch der Gesetzgeber weiß, dass die Winterdienstfahrzeuge nicht überall gleichzeitig sein können. Wir bitten deshalb auch im Namen unserer Bauhofmitarbeiter um Ihr Verständnis.

Gehwege
Die Räum- und Streupflicht für die Gehwege innerhalb der geschlossenen Ortslage hat die Gemeinde in ihrer Streupflichtsatzung den Straßenanliegern, also den Eigentümern und Besitzern (z. B. Mieter und Pächter) übertragen. Dies bedeutet, dass die Gemeinde im Rahmen des Winterdienstes nur Straßen, die Anlieger aber die Gehwege freihalten müssen.

Sonderfälle

Einseitige Gehwege:
Bei einseitigen Gehwegen sind nur diejenigen Straßenanlieger zum Räumen und Streuen des Gehweges verpflichtet, auf deren Seite der Gehweg verläuft.

Keine Gehwege:
Sind keine Gehwege vorhanden, so hat jeder Straßenanlieger auf seiner Seite eine entsprechende Fläche am Rand der Fahrbahn in einer Breite von 1 Meter zu räumen und zu streuen.

Keine Gehwege in schmalen Straßen:
Schmale Erschließungsstraßen oder auch Stichstraßen sind nicht verkehrswichtig und gefährlich im Hinblick auf die Eigenart dieser Straße, so dass die Gemeinde im Rahmen des Winterdienstes diese Straßen nicht räumen braucht. Dies bedeutet, dass dem Straßenanlieger also die Räum- und Streupflicht für die Seitenstreifen obliegt. Räumt der gemeindliche Winterdienst dennoch die Straße und somit, aufgrund der Enge in der Straße auch die Seitenstreifen mit, ist der Straßenanlieger von seiner Räum- und Streupflicht keinesfalls befreit.
Dieser gemeindliche Winterdienst ist eine rein freiwillige Leistung.

Mehrere Straßenanlieger: Sind mehrere Straßenanlieger für das Räumen und Streuen desselben Gehweges verantwortlich, haften sie als Gesamtschuldner, d.h., jeder einzelne Straßenanlieger regelt unsere Streupflichtsatzung.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
Ihre Gemeindeverwaltung


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